Keine Akzeptanz der „friedlichen“ Atomenergienutzung
- eine Möglichkeit, die iranische Atombombe zu verhindern?
Die Auswirkungen eines Irankrieges wären verheerend: von
der Gefahr dauerhafter großräumiger radioaktiver Verseuchungen,
der Zerstörung von Regionen und Menschenleben bis hin zur
weiteren Destabilisierung der Golfregion und möglicher Destabilisierung
des Weltfriedens. Diese Befürchtungen vereinen eine Reihe
von Akteuren gegen einen eventuellen Krieg. Der Iran begründet
offiziell seine Atomaktivitäten ausschließlich mit der
Notwendigkeit des Ausbaus seiner Energieversorgung. Ein Ausbau
der Stromversorgung ist aus Gründen der weiteren Entwicklung
des Irans auch notwendig. Sowenig die Notwendigkeit einer ausreichenden
Energieversorgung des Iran in Frage gestellt werden kann, so sehr
muss festgehalten werden, dass hierzu die Nutzung der Atomenergie
vollkommen überflüssig ist. So verfügt der Iran
nicht nur über die bekannten fossilen Energievorkommen, sondern
vor allem auch über gigantische Potenziale für die Nutzung
Erneuerbarer Energien. Da der Iran möglichst viel Erdöl
und Erdgas verkaufen will, gilt es die Erneuerbaren-Energien-Potenziale
anstelle der Atomenergie zu nutzen.
Angebliches Ziel der friedlichen
Nutzung von Atomenergie wird zum Bau der Atombombe missbraucht
Dies muss die entscheidende Strategie sein. Doch gerade diese
Strategie wird aus meiner Sicht zu wenig oder überhaupt nicht
von der Weltgemeinschaft in den Mittelpunkt gestellt. Stattdessen
akzeptiert die Weltgemeinschaft das Streben der iranischen Regierung
nach der sog. „friedlichen“ Nutzung der Atomenergie.
Bekanntlich gibt es einen internationalen Rechtsrahmen, der dies
dem Iran erlaubt. Allerdings ist gerade dieser Rechtsrahmen im
nuklearen Nichtverbreitungsrecht ein Fehler, der zunehmend offensichtlich
wird. Das angebliche Ziel der friedlichen Nutzung von Atomenergie
wird missbraucht zum Bau der Atombombe. Dies wird ja auch völlig
zu Recht dem Iran unterstellt.
Nuklearer Nichtverbreitungspakt fehlt auf der internationalen
Agenda
Mittlerweile haben sowohl die arabische Liga als auch die benachbarte
Türkei angekündigt, dass sie zukünftig auf die Atomenergie
setzen wollen. Auch bei diesen Ansinnen dürfte die militärische
Option in den Hinterköpfen eine Rolle spielen. Die einzige
Möglichkeit, den Missbrauch rechtlich auszuschließen,
ist eine Ächtung der Atomenergie in internationalem Recht.
Ein nuklearer Nichtverbreitungspakt sollte zunehmend auf die internationale
Agenda. Damit ist freilich so schnell nicht zu rechnen, womit dieser
Ansatz bei der aktuellen Irandiskussion nicht greifen kann. Mehr
noch: Eine solche Übereinkunft der Weltgemeinschaft ist absehbar
kaum zu erreichen, da sehr starke wirtschaftliche Kräfte weiterhin
den Ausbau der Atomenergie forcieren und selbst Staaten, die die
Atombomben eines Iran ablehnen mit dem Geschäft des Ausbaus
der Iranischen Atomenergie liebäugeln.
Solarthermische Kraftwerke, Geothermie, Windkraft, Kleinwasserkraft
und Biogasanlagen als Alternativangebot an den Iran
Schon hier und jetzt steht es der Weltgemeinschaft offen, dem
Iran aktiv anzubieten, dessen Entwicklungswünsche massiv mit
Erneuerbaren Energien zu unterstützen. Dafür braucht
es nicht einmal einen Beschluss der UNO. Auch einzelne Akteure,
wie die EU, ja selbst nationale Staaten wie Deutschland könnten
ein solches Angebot machen. Jedenfalls kann ein solches Angebot
heute nicht mehr mit dem Argument abgelehnt werden, es sei nicht-realisierbar:
Eine Vielzahl von Erneuerbare-Energien-Technologien stehen zur
Verfügung: vor allem solarthermische Kraftwerke, Geothermie,
Windkraft, Kleinwasserkraft und Biogasanlagen sind in kommerziellem,
industriellem Maßstab verfügbar. Sie können schneller
und kostengünstiger die Stromausbauwünsche des Iran erfüllen,
als die Atomenergie. Das Argument, dass die Entwicklung des Iran
nur mit Atomenergie möglich sei, ist falsch und leicht widerlegbar.
Ein Solarprogramm für den Iran könnte zwei Reaktionen
des Irans hervorrufen:
1. Ablehnung durch den Iran. Konsequenz: der Iran ist klar überführt,
dass es ihm primär um den Bau der Atombombe geht. Die Weltgemeinschaft
könnte leichter mit dem Problem umgehen, da die entscheidende
Begründung des Iran, den Ausbau der Atomenergie nur zur weiteren
Entwicklung zu benötigen, weggefallen ist.
2. Annahme durch den Iran. Diese – weniger wahrscheinliche
- Reaktion wäre die friedliche Lösung des Problems. Der
Iran würde keine Atomreaktoren mehr anstreben, die Weltgemeinschaft
oder einzelne Nationen würden dem Iran mit einem Solarprogramm
aktiv helfen seine Energieprobleme zu lösen.
Atomenergie spaltet, Erneuerbare Energien verbinden
Auf jeden Fall sollten die westlichen Regierungen daran arbeiten,
eine solche Strategie zu entwerfen. Statt eines Gegeneinanders
der Regierungen brauchen wir ein Miteinander der Völker. Die
Erneuerbaren Energien sind dabei die verbindenden Friedenstechnologien.
Atomenergie spaltet hingegen und bringt unnötige Risiken in
die Weltgemeinschaft. |
